Integration gelinge nur über Arbeit, sagt Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner. In ihren Augen aber sind neun von zehn Flüchtlingen für den deutschen Arbeitsmarkt nicht ausreichend qualifiziert.
Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner möchte die Koalitionsvereinbarung auf Bundesebene zur Reform der Werk- und Zeitverträge auch vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise kippen.
„Inzwischen wissen wir, dass fast 90 Prozent der Flüchtlinge keine ausreichende Qualifikation mitbringen, um direkt in den deutschen Arbeitsmarkt integriert zu werden“, sagte die CSU-Politikerin der „Rheinischen Post“.
Die Integration gelinge aber nur über Arbeit. Deshalb sei auch die Wirtschaft gefordert. Sie dürfe aber nicht mit mehr Bürokratie und weniger Flexibilität belastet werden. „Die Verabredung zu den Werk- und Zeitverträgen stammen aus einer Zeit, in der die neuen Herausforderungen nicht absehbar waren“, argumentierte Aigner.
Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD festgelegt, Leiharbeit gesetzlich auf 18 Monate zu begrenzen und den Missbrauch von Werkverträgen zu verhindern.
2016 sollen eine Million Flüchtlinge nach Europa kommen
Im Zusammenhang mit der Flüchtlingsproblematik rechnet das Bundesinnenministerium laut „Spiegel“ damit, dass sich in diesem Jahr rund eine Million Flüchtlinge aus der Türkei auf den Weg nach Europa machen könnten.
Das Magazin berichtete, diese Zahlen habe der Parlamentarische Staatssekretär Ole Schröder in Brüssel bei einem Treffen genannt, an dem etwa EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos teilgenommen habe.
Demnach geht das Ressort von Thomas de Maizière davon aus, dass die Türkei höchstens 200.000 der Migranten zurückhalten und selbst unterbringen könne. Ein Ministeriumssprecher kommentierte den Bericht zunächst nicht.
Die Türkei soll nach den Vorstellungen von Kanzlerin Angela Merkel beim Kampf gegen die illegale Einwanderung eine zentrale Rolle spielen. Die EU und die Regierung in Ankara haben dafür eine Vereinbarung geschlossen. Vorgesehen sind im Gegenzug Milliardenhilfen für die Türkei und Visumerleichterungen.
Die EU-Kommission hatte sich in dieser Woche aber unzufrieden gezeigt. Vizepräsident Frans Timmermans will das Thema am Montag bei einem Besuch in Ankara ansprechen. Merkel hatte zuletzt am Freitag bei einem CDU-Treffen die Zusammenarbeit mit der Türkei verteidigt.
Quelle: welt.de
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